Antrag Rechenschaftsbericht Kulturpolitik
Namens der FDP-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:
13.06.2006
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Verwaltung der Stadt Schlüchtern wird gebeten, einen Rechenschaftsbericht über die Kulturpolitik der Jahre 2003, 2004 und 2005 mit folgenden Fragestellungen zu erstellen:
- Leitlinien und konkrete Inhalte, Projekte
- Inanspruchnahmen, Auslastung, Kosten/Nutzen
- weitere Planungen
Dieser Rechenschaftsbericht soll nach der Sommerpause vorliegen, um dann im Rahmen des Sozialausschusses behandelt werden zu können, so dass ein Gesamtbild für die Haushaltsdebatte 2007/2008 möglich ist.
Begründung
Laut Konsolidierungsplanung müssen alle freiwilligen Leistungen überprüft werden. Auch die Kulturpolitik muss sich auf Effizienz und Effektivität prüfen lassen, Entscheidungen für weitere Mittelvergaben und Finanzierungsmodelle sollen in Zukunft von solchen Entscheidungsgrundlagen geleitet werden.
Dr. P. Büttner